Nach Verhandlungen mit den Mobilfunkbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica konnte das Bundesinnenministerium eine Einigung über den schrittweisen Ausschluss kritischer Komponenten der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE aus den deutschen 5G-Netzen erzielen.

Demnach verpflichten sich die Mobilfunkbetreiber, bis Ende 2026 keine kritischen Komponenten dieser Hersteller mehr in ihren 5G-Kernnetzen einzusetzen. Darüber hinaus müssen die Betreiber bis Ende 2029 die kritischen Funktionen der 5G-Netzwerkmanagementsysteme von Huawei und ZTE in den Zugangs- und Transportnetzen durch technische Lösungen anderer Hersteller ersetzen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte die Bedeutung dieser Maßnahmen für den Schutz der zentralen Kommunikationsinfrastruktur Deutschlands und zur Vermeidung einseitiger Abhängigkeiten. Parallel zur Einigung wird ein Forum eingerichtet, um gemeinsam mit Industriepartnern und der Regierung Lösungen für die Umsetzung und Förderung der vereinbarten Ziele zu erarbeiten. Das Forum soll auch einen strukturierten Dialog über offene Schnittstellen, 6G-Standards, den Schutz der Netze sowie Informations- und Cybersicherheit gewährleisten.

Die Schritte sind Teil der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung, die darauf abzielt, kritische Infrastrukturen besser zu schützen und Abhängigkeiten von einzelnen Zulieferern zu verringern.